Service & Nachrichten

Bodenschätzungen des Finanzamtes

Das Finanzamt Stade teilt mit, dass der dortige Schätzungsausschuss im Jahre 2019 (und evtl. darüber hinaus) eine Überprüfung der Bodenschätzung durchführt. Für diese Feststellungen werden die Grundstückseigentümer gebeten, das Betreten der Grundstücke und die notwendigen Bodenaufgrabungen zu gestatten. Welche Gemarkungen von den Bodenschätzungsarbeiten betroffen sind, entnehmen Sie bitte dem Schreiben des Finanzamtes.

DigitalPakt Schule

Alle Schulen der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten sollen besser mit digitaler Technik ausgestattet werden. Um hierfür Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule beantragen zu können, wird ein Medienentwicklungsplan erstellt. Den Beschluss über die Vergabe an einen externen Dienstleister hat der Samtgemeindeausschuss in seiner Sitzung am 06.05.2019 gefasst.

Der Auftragnehmer wird zusammen mit den Schulen, der Schul- und Bauverwaltung, der IT-Abteilung des Schulträgers –also der Samtgemeinde- und dem Medienpädagogischen Zentrum Stade bis zum 31.10.2019 ein Gutachten mit Handlungsempfehlungen und Planungen für die nächsten fünf Jahre erstellen.

In Großenwörden wird gebaut

Die Erschließung zum Baugebiet „An der alten Post“ ist abgeschlossen. Nun hat der Gemeinderat Großenwörden die Grundstückspreise für die Baugrundstücke festgelegt. Die ersten fünf Grundstücke, die bis spätestens 31.10.2019 verkauft werden, sollen zu einem Vorzugspreis von 55€/m² angeboten werden. Danach kosten die Grundstücke 59€/m².

Des Weiteren wurde nach einem sehr positiven Ausschreibungsergebnis die Sanierung der Seestraße beschlossen. Hierfür erhält die Gemeinde Fördermittel aus dem EU-Topf für den ländlichen Wegebau vom Amt für regionale Landesentwicklung Bremerhaven. Gleichzeitig wird auch die Straße „Im Strich“ dieses Jahr durch die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten saniert. Für beide Maßnahmen wurde die Fa. Matthäi GmbH u. Co.KG beauftragt.

Freies WLAN an zentralen Punkten

In der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten gibt am Bahnhof, beim Marktplatz/Eulsete-Halle und bei der Villa von Issendorff in Himmelpforten freies „elb.wlan“.

Diese Punkte sind im Umkreis von 100 Metern mit freiem WLAN ausgestattet. Der Hammaher Bahnhof wird in Kürze folgen. Geplant ist auch ein Hotspot im Einkaufsbereich an der Himmelpfortener Bahnhofstraße.

Initiator von „elb.wlan“ ist der Zeitungsverlag Krause. Partner ist die Volksbank Stade-Cuxhaven, die das Projekt finanziert. Samtgemeindebürgermeister Holger Falcke dankt dem TAGEBLATT-Geschäftsführer Georg Lempke und dem Volksbank-Niederlassungsleiter Steffen Schlichting-Reinecke für diese Initiative und Unterstützung bei der Einführung von freien WLAN in unserem ländlichen Raum. Kommunal wurden vor Ort die planerischen Voraussetzungen geschaffen und die entsprechenden Anträge gestellt.

Falcke freut sich über den schnellen und unmittelbaren Zugang. „Besonders der Hotspot am Bahnhof Himmelpforten ist eine Bereicherung für Einheimische, Pendler und Touristen. Das Bahnhofsumfeld wird mit diesem Angebot und dem neuen Video-Reisezentrum weiter aufgewertet.“

„Mit dieser Initiative stärken wir den Handel und Tourismus vor Ort“ ist sich TAGEBLATT-Geschäftsführer Lempke sicher. Steffen Schlichting-Reincke bestätigt „das passt auch in unser Konzept, dem Mittelstand eine Plattform zu bieten“.

Das Prozedere ist denkbar einfach: Wer sich mit seinem Smartphone oder Tablet im Einzugsbereich des „elb.wlan“ befindet, muss sich nur mit einem Klick registrieren, die Geschäftsbedingungen akzeptieren und kann dann drei Stunden lang online sein. Dem Nutzer entstehen dadurch keine Kosten und keine Pflichten.

Die technischen Voraussetzungen hierfür schaffte die Firma Addix aus Kiel, die sich derzeit in Schleswig-Holstein nahezu landesweit um dieses Thema kümmert.

Abgabenbescheide 2019

Für das Jahr 2019 werden von der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten aus Kostengründen keine Steuerbescheide versandt. Änderungsbescheide sind hier von ausgenommen.

Steuertermine sind der 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November oder bei jährlicher Zahlung der 1. Juli. Auf Wunsch können Vierteljahreszahler auch Jahreszahler werden und umgekehrt.

Wer keine Einzugsermächtigung erteilt hat, muss diese Termine selbständig beachten, damit kostenpflichtige Mahnungen vermieden werden.

Hinweis: Eine Anfechtung von Bescheiden für 2019 muss innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntmachung beim Verwaltungsgericht Stade erfolgen.

Da das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht kostenpflichtig ist, sollten Fragen zu den Steuerbescheiden vorab mit dem Steueramt der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten geklärt werden.

Burweg ist im Dorfentwicklungsprogramm

Kürzlich fand eine Veranstaltung zum Thema Landentwicklung des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Theater in Nienburg an der Weser statt. Zu mehreren Impulsvorträgen zu den unterschiedlichsten Förderungs- und Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen im ländlichen Raum waren eine Vielzahl kommunaler Vertreter, Planungsbüros und vor allem Mitarbeiter der Ämter für regionale Landesentwicklung geladen. Die Ministerin für Ernährung Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Frau Barbara Otte-Kinast sprach sehr detailliert über die aktuelle Situation der ländlichen Kommunen und deren Zukunftsperspektiven.

Im Fokus ihrer Ausführungen stand die Bekanntgabe der Nominierung der 19 Kommunen, aus Niedersachsen, welche erfolgreich in die neue Periode des Dorfentwicklungsprogrammes aufgenommen wurden. Die Gemeinden Burweg und Hechthausen konnten sich hier mit ihrer Bewerbung unter dem Motto „Brücken über die Oste schlagen – natürliche Grenzen überwinden“ erfolgreich platzieren. Die Bürgermeister Matthias Wolff aus Burweg und Jan Tiedemann aus Hechthausen nahmen die Bestätigung zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm aus den Händen der Ministerin Otte-Kinast entgegen.

„Wir freuen uns sehr, dass es im ersten Anlauf gleich geklappt hat“, bestätigte Jan Tiedemann. „Ein hochmotiviertes Projektteam kann jetzt in beiden Gemeinden mit der Arbeit fortfahren, deren Früchte wir hier heute schon mit der Bestätigung zur Aufnahme in das Verfahren ernten durften“, ist sich Matthias Wolff sicher. Der Leiter des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg der Geschäftsstelle Bremerhaven, Herr Lienhard Varoga lobte die ausführliche und professionelle Gestaltung der Bewerbungsunterlagen. Der überregionale Zusammenschluss über Landkreisgrenzen hinaus konnte hier zudem überzeugen: „Ich freue mich auf eine interessante Region und eine kreative Zusammenarbeit mit Ihnen.“ Jan Tiedemann und Matthias Wolff werden nun mit Ihren Projektteams aus den Gemeinden Hechthausen und Burweg im neuen Jahr in ersten Gesprächen mit dem Amt für Landesentwicklung die weiteren Maßnahmen besprechen, vorab aber sprachen Sie der Ministerin Otte-Kinast und Herrn Varoga ihren Dank aus: „Ein tolles Weihnachtsgeschenk für unsere Kommunen und vor allem alle engagierte Mitstreiter“.

Neue Öffnungszeiten im Bürgerbüro Oldendorf

Das Bürgerbüro im Bürgerhaus Oldendorf ist mittwochs geschlossen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereiches Bauen, Planung und Ordnung sind auch in dieser Zeit für Sie da!

Sonderausgabe Tageblatt on tour

Mit freundlicher Genehmigung des Stader Tageblatts können Sie mit folgendem Link die Sonderausgabe "Tageblatt on tour" vom 27. Juli 2018 lesen:

https://www.tageblatt.de/pu_portal/stade/pdf/26072018ontour.pdf

Parksituation an der Grundschule Himmelpforten

Die Zufahrt zum Gelände der Grundschule Himmelpforten ist nach der Straßenverkehrsordnung nur für Busse, Lehrer und Anwohner zulässig befahrbar. Das Verkehrsschild „Durchfahrt-Verboten“ wird von anderen Verkehrsteilnehmern regelmäßig ignoriert. So werden die Schulkinder von ihren Angehörigen in der Regel mit dem PKW direkt bis zum Eingangsbereich der Grundschule gebracht und abgeholt.

Die Nichtbeachtung der Verkehrsregelung stellt für Schüler und Personal eine nicht unerhebliche Gefährdung dar. Bislang hat sich zum Glück noch kein Unfall ereignet!

Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung wird in Kürze an der Zufahrt zur Grundschule eine neue Beschilderung wie nachstehend abgebildet angebracht:

Um Beachtung wird gebeten!

Mikrozensuserhebung (Haushaltsbefragung) 2018

Ab Februar 2018 finden in der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten wieder Mikrozensuserhebungen (Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte [Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005]) statt.

Seit 1957 werden Mikrozensuserhebungen durchgeführt, weil schnell und zuverlässig bevölkerungs- und erwerbsstatistische Daten und deren Veränderungen von Regierung und Verwaltung vom Bund und den Ländern benötigt werden.

Bei dieser amtlichen statistischen Erhebung wird in jedem Jahr nach einem mathematischen Zufallsverfahren 1 % aller Wohnungen in Deutschland befragt. Die Erhebung wird durch vom Landesamt für Statistik Niedersachsen ausgewählte Erhebungsbeauftragte mit Laptop durchgeführt. Sie haben einen amtlichen Ausweis, wurden in ihre Aufgaben eingewiesen und sind über alle Angaben die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt werden, zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Nach der Stichprobenauswahl vom Bundesamt finden die Befragungen in diesem Jahr in Teilen der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten in verschiedenen Monaten statt. Die genauen Angaben können Sie der Straßenliste entnehmen oder im Bürgerbüro Himmelpforten bei Frau Behnke unter der Telefonnummer 04144/2099-132 erfragen.

Weitere Erläuterungen zum Mikrozensus finden Sie auch im Internet unter www.statistik.niedersachsen.de unter dem Themenbereich „Haushalte, Familien – Mikrozensus“ und als PDF-Dokument zum Download - bitte klicken!

Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung der Eulsetehalle der Gemeinde Himmelpforten

Die von der Bundesrepublik Deutschland, stellvertretend durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, mit 40% geförderte Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung der Eulsetehalle wurde nun erfolgreich abgeschlossen. Mehr erfahren Sie hier.

„SuedLink“ - Stand des Verfahrens

In den letzten Monaten hat der Netzbetreiber TenneT TSO GmbH seine Vorschläge für mögliche Erdkabel-Trassenkorridore für die Gleichstrom-Verbindung SuedLink der Öffentlichkeit präsentiert und ein informelles Beteiligungsverfahren geführt. Mit der Einreichung des Antrages auf Bundesfachplanung beginnt nun das formelle Beteiligungsverfahren, das von der Bundesnetzagentur als der zuständigen Genehmigungsbehörde geleitet wird.

Der Antrag auf Bundesfachplanung berücksichtigt die Eingaben aus dem informellen Beteiligungsverfahren. Neben dem Vorschlag für den aus Sicht des Netzbetreibers vorzugswürdigen 1.000 m breiten Trassenkorridorverlauf (den sogenannten „Vorschlagskorridor“) der direkt durch die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten verläuft, müssen alternative Trassenkorridore betrachtet werden. In der öffentlichen Antragskonferenz werden diese erörtert und Stellungnahmen, Einwendungen und Alternativvorschläge eingeholt.

Weil mit der Einreichung des Antrages auf Bundesfachplanung eine mögliche Betroffenheit vor Ort konkreter wird, ist das Interesse von Einwohnerinnen und Einwohnern besonders groß. Die Bundesfachplanung und insbesondere die Antragskonferenz sind der beste Einstieg, wenn man Einfluss auf die zu untersuchenden Trassenkorridoralternativen und deren Verlauf nehmen will. Deshalb ist es sehr wichtig, dass potenziell betroffene Einwohnerinnen und Einwohner ihre Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der öffentlichen Antragskonferenz nutzen und ihre Einwendungen zu Protokoll geben. Die Antragsunterlagen können vor der Antragskonferenz auf der Internetseite der Bundesnetzagentur eingesehen werden.

Machen Sie gerne von der Möglichkeit Gebrauch, Ihre Einwendungen direkt unter info@oldendorf-himmelpforten.de einzugeben, damit wir diese in unsere Stellungnahme mit aufnehmen können.

Als Ergebnis der Antragskonferenz legt die Bundesnetzagentur anschließend fest, für welche Trassenkorridore der Übertragungsnetzbetreiber Untersuchungen anstellen und weitere Unterlagen beibringen muss. Eventuell sind auch zusätzliche Trassenkorridore mit in die Untersuchungen einzubeziehen. Nach Überarbeitung der Unterlagen werden diese erneut in das Internet eingestellt. Nun haben Einwohnerinnen und Einwohner noch einmal die Möglichkeit, sich schriftlich zu äußern. Die veröffentlichten Unterlagen müssen so beschaffen sein, dass auch Laien ihre Betroffenheit abschätzen können. Die von der Öffentlichkeit eingebrachten Einwendungen sind von der Bundesnetzagentur zu berücksichtigen, d. h. sie muss sich mit diesen inhaltlich auseinandersetzen und prüfen, inwieweit sie Änderungen der Planung erforderlich machen. Diejenigen, die schriftliche Einwendungen abgegeben haben, können diese noch einmal mündlich bei einem Erörterungstermin vorbringen und diskutieren.

Was die Inhalte der Einwendungen angeht, sollte darauf geachtet werden, dass die Argumente auf die Ebene der Bundesfachplanung zugeschnitten sind. Beispielsweise würden Einwände, die den grundsätzlichen Bedarf der Leitung anzweifeln, auf dieser Ebene ins Leere laufen, da der Bedarf bereits im Vorfeld abschließend festgestellt wurde.

Die Bundesfachplanung schließt mit der Entscheidung über den raum- und umweltverträglichen Trassenkorridor ab, in dem die Leitung später verortet werden muss. Nach Abschluss der Bundesfachplanung bestehen im anschließenden Planfeststellungs-verfahren erneut Möglichkeiten zur Beteiligung, die sich analog zu den drei Schritten der Bundesfachplanung (öffentliche Antragskonferenz, schriftliche Einwendungen, Erörterungstermin) gestalten.

Um alle Einwohnerinnen und Einwohner der Samtgemeinde Oldendorf direkt zu informieren, wurde eine erneute Informationsveranstaltung für alle Interessierten durchgeführt.

Vertreter des Unternehmens TenneT TSO GmbH haben am 24.04.2017 im Gasthaus Dieckmann in Burweg alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten über den aktuellen Stand des Verfahrens zum geplanten Netzausbau über die „SuedLink-Trasse“ informiert.

Den Inhalt der Präsentation können Sie dem nachstehenden Link entnehmen. Link zur Präsentation

Um allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein möglichst transparentes Verfahren anzubieten, stellt die Samtgemeinde bisherige Verfahrensunterlagen wie die Stellungnahme vom 29.11.2016 zu den „SuedLink“-Planungen im Samtgemeindegebiet an die TenneT TSO GmbH sowie das Abwägungsergebnis der Tennet TSO GmbH zur Einsichtnahme zur Verfügung.

Wie zugesagt haben alle Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit Einwendungen, Anregungen und Hinweise zum Verfahren über die E-Mailadresse

info@oldendorf-himmelpforten.de

an die Samtgemeindeverwaltung zu geben. Diese werden dann gesammelt an die TenneT TSO GmbH bzw. die Bundesnetzagentur weitergeleitet.

Weitere Informationen zu dem Projekt sind über die Internetseite http://suedlink.tennet.eu /home.html des Unternehmens TenneT TSO GmbH abrufbar.

18. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der ehem. SG Oldendorf „Sondergebiet Windkraftanlagen Kranenburg“, B-Plan Nr. 4 „Sondergebiet Windkraftanlage Kranenburg“

Nach Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Einwohnerverammlung am 06.05.2015 stehen die Entwurfsunterlagen zum frühzeitigen Verfahren für Sie auch Online unter "Amtliche Bekanntmachungen" zur Einsicht bereit.

Nahversorgungszentrum Himmelpforten

Aktuelle Informationen zum geplanten Nahversorgungszentrum Himmelpforten finden Sie hier - bitte klicken!

Schulausfall-App des Landkreises Stade

Mögliche Schulausfälle bei extremer Witterung veröffentlicht der Landkreis Stade auch über eine App für Smart-Phones und Tablets. Die entsprechende App ist vom Smart-Phone aus kostenlos in den Stores für die Betriebssysteme Android und iOS (Apple) mit dem Suchbegriff („Nolis Schulausfall“) herunterzuladen.

Den QR-Code zum einscannen finden Sie hier.